11.02.2015
Autor/in: Eberhard Scholz
Mitteilung Nr.: 2015005

AS-Sondersitzung: Uni-Sparpläne auf dem Prüfstand

Er stand heute im Mittelpunkt des AS: Uni-Kanzler Martin Mehrtens.

Statt Zwischenrufe hielten Studierende „Denkzettel“ hoch.

Miriam Strunge, Politikstudentin und Mitglied im Aktivenplenum, forderte von der Uni mehr Druck auf die Politik.

Es gibt sicherlich Angenehmeres für die Universität als das Thema Sparen. Aber genau um das Wo und Wie der Haushaltssanierung ging es am 11. Februar 2015 in der Sondersitzung des Akademischen Senats (AS). Anders als zu erwarten war verlief die Sitzung ruhig und sachlich. Rektor Professor Bernd Scholz-Reiter ging Punkt für Punkt der Einsparvorschläge öffentlich durch, Kanzler Dr. Martin Mehrtens erläuterte die Hintergründe. Fragen und Anmerkungen aus dem Publikum waren ausdrücklich zugelassen. Alle Seiten waren um Transparenz bemüht.

Die Lehre nicht schwächen

Die Haushaltskommission des Akademischen Senats, in der alle Statusgruppen vertreten sind, habe sich um „größtmöglichen Konsens“ bemüht, sagte in deren Namen Professor Jochen Zimmermann, Dekan im Fachbereich Wirtschaftswissenschaft. „Wir haben den Blick systematisch darauf gerichtet, was außerhalb der Fachbereiche passiert. Dabei haben wir auch die Verwaltung und die Studierenden nicht ausgenommen“, erläuterte er die Herangehensweise. „Die Lehre sollte möglichst wenig betroffen sein“, ergänzte Professor Jens Falta, Dekan im Fachbereich Physik / Elektrotechnik.

Sparvorschläge im Detail diskutiert

Die Haushaltskommission hatte dem AS 17 Einsparvorschläge mit einem Sparvolumen von 5,7 Millionen Euro unterbreitet. Diese wurden einzeln diskutiert. Uni-Kanzler Mehrtens erläuterte ausführlich, was sich hinter so mancher unkommentierten Zahl verbirgt. Einige Beispiele: Das Institut für Technik und Bildung (ITB) soll 200.000 Euro einsparen. Dabei geht es nicht um die Kürzung von Geldern. Vielmehr werden zwei Abteilungen aufgegeben, weil die Forschungsfelder wegfallen. „Wir sind seit 2013 in Gesprächen, es ist eine einvernehmliche Entscheidung“, unterstrich Kanzler Martin Mehrtens.

Beispiele UFT, LMR und ZERP

Dieselbe Einsparsumme wird im Zentrum für Umweltforschung und nachhaltige Technologien (UFT) erreicht, wenn die Gebäudebewirtschaftung optimiert wird. So soll demnächst in derzeit wenig genutzten Räumen die Professur für Meereschemie samt Laboren untergebracht werden. Komplizierter liegt der Fall bei der Landesmessstelle für Radioaktivität (LMR). Nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl war sie 1986 auf Entscheidung der Politik als Landesinstitution eingerichtet worden. „Der Uni-Haushalt wurde aber nie entsprechend aufgestockt“, sagte Mehrtens und bezeichnete das Vorgehen als „Mogelpackung auf Kosten der Uni“. Weil eine solche Landesmessstelle Pflicht ist und der Bund sie auch anteilig finanziert, soll die Differenzsumme nun beim Umweltsenator eingeworben werden.

Und das Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP)? Es sei bereits 2009 als Zentrale wissenschaftliche Einrichtung ausgelaufen, so Mehrtens. Ein Überleitungsvertrag mit finanziellem Engagement der Uni-Zentrale war bis 2012 vereinbart, sei aber bis heute weiter bedient worden. Diese Mittel sollen nun in den Haushalt der Universität zurückgeführt werden.

Haushaltskommission soll Beschlussantrag für den AS formulieren

Insgesamt wurde in der Diskussion deutlich, dass die Einsparbemühungen ein längerer Prozess in drei Stufen sein werden: 1. Identifikation von Sparmöglichkeiten. 2. Diskussion des tatsächlichen Einsparpotenzials. 3. Umsetzen des Sparbeschlusses. Die Haushaltskommission des AS ist beauftragt worden, den heute diskutierten Vorschlag zur Haushaltskonsolidierung und zum Abbau des Haushaltsdefizits redaktionell zu überarbeiten und dem AS bei seiner nächsten Sitzung am 25. Februar als Beschlussvorlage einzureichen.

Redebedarf: Welche Visionen über die Universität (Bremen) gibt es

Die letzten 60 Minuten der AS-Sitzung wurden von Studierenden zu einer Generaldebatte über „die Ausfinanzierung der Uni“ genutzt. Sie appellierten an die AS-Mitglieder und die Uni-Leitung, mehr Druck auf die Politik auszuüben, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bürgerschaftswahlen. „Wir verweigern uns der Kürzungsideologie. Gutes Kürzen ist nicht möglich“, betonten Vertreterinnen und Vertreter von AStA und Aktivenplenum. Sie forderten stattdessen von den politisch Verantwortlichen einen ausfinanzierten Grundhaushalt, der vernünftiges Studieren und Forschen ermögliche. Deutlich wurde, dass erheblicher Redebedarf darüber besteht, wie die zukünftige Universität Bremen aussehen soll.