Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles

Corona-Virus

Hinweise zu arbeits- und dienstrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Ab dem 16. Juni 2020 gilt wieder die Regelung des § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz, wonach eine ärztliche Bescheinigung im Krankheitsfall vorzulegen ist, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauert.

Zur Entlastung der ärztlichen Praxen wurde mit Rundschreiben 5/2020 des Senators für Finanzen bekannt gegeben, dass eine ärztliche Bescheinigung in Fällen, in denen Beschäftigte grippeähnliche Symptome zeigen, erst ab dem sechsten Kalendertag eingefordert wird. Diese Regelung endete mit Ablauf des 15. Juni 2020.

Bei

  • Covid19 Erkrankung
  • Covid19 Verdacht
  • Kontakt zu einer Covid19 positiv getesteten Person

muss immer und unverzüglich eine Meldung an die Fachbereichsverwaltung und das Personaldezernat personalprotect me ?!vw.uni-bremenprotect me ?!.de erfolgen.

Bitte nutzen Sie das Formular für den Sonderurlaub und geben eine E-Mail Adresse an, unter der Sie ständig (auch außerhalb des Dienstes) zu erreichen sind. Sie erhalten weitere Informationen durch das Personaldezernat.

Corona Update

Aktuelle und weitere Informationen der Hochschulleitung:

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Urlaubsrecht - Resturlaub aus 2019

Noch bestehende Ansprüche auf Erholungsurlaub, die im Jahr 2019 entstanden sind, verfallen grundsätzlich mit Ablauf des 30.09.2020, wenn sie nicht rechtzeitig vor diesem Datum beantragt und in Anspruch genommen werden.

Da gegenwärtig noch nicht absehbar ist, zu welchem Zeitpunkt die Beschränkungen des täglichen Lebens inklusive der Möglichkeit zu reisen wieder aufgehoben sein werden, wird durch eine Änderung der Bremischen Urlaubsverordnung für das Urlaubsjahr 2019 eine Verlängerung des Übertragungszeitraumes bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 zugelassen.

Die aus dem Jahr 2019 noch zustehenden Urlaubstage können dem letzten „Urlaubsauszug“ entnommen werden. Der aus dem Jahr 2019 stammende Resturlaub ist so rechtzeitig anzutreten, dass er noch vollständig bis zum 30.09.2020 bzw. bis zum 31.12.2020 abgebaut werden kann. Ansonsten verfällt der Anspruch.

Bitte beachten Sie, dass der verbleibende Resturlaubsanspruch insbesondere vor dem Ende eines befristeten Vertrages zwingend anzutreten ist.

Der Jahresurlaub dient dem Zweck, für Erholung und Entspannung zu sorgen. Damit dieser Zweck erreicht werden kann, ist der Jahresurlaub rechtzeitig zu beantragen, und zwar so, dass eine Gewährung faktisch noch erfolgen kann. Sollten Sie den Ihnen zustehenden Jahresurlaub trotz der Möglichkeit dazu nicht beantragen, wird dieser zum Ende des Übertragungs- oder Beschäftigungszeitraums ersatzlos verfallen. Eine finanzielle Abgeltung des nicht genommenen Jahresurlaubs ist nicht möglich.

Mehr zum Erholungsurlaub....

Pauschale Beihilfe

Durch die Änderung des § 80 Abs. 4 und 5 BremBG wurde mit der sogenannten Pauschalen Beihilfe eine weitere Alternative der Beihilfegewährung geschaffen.

Ab dem 1. Januar 2020 kann die Pauschale Beihilfe von bremischen Beamtinnen und Beamte beantragt werden

- die bereits freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert sind oder

- die eine private Krankenvollversicherung haben oder

- die über sogenannte Vorversicherungszeiten in der GKV im Sinne des SGB V verfügen.

Bei der Wahl der Pauschalen Beihilfe wird der hälftige Krankenversicherungsbeitrag vom Dienstherrn übernommen und zusammen mit der Besoldung monatlich ausgezahlt. Die Pauschale Beihilfe wird schriftlich und unwiderruflich beantragt, gleichzeitig wird auf die Gewährung individuellen Beihilfen verzichtet.

Bitte beachten Sie das Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nummer 11/2019.

Zuständigkeit

Neues Formular

Erklärung zur Feststellung der Versicherungspflicht

Anlässlich aktueller rechtlicher Änderungen musste der Vordruck der SV-Erklärung von Performa Nord angepasst werden.

Bitte verwenden Sie ab sofort ausschließlich die neue Fassung der SV-Erklärung. (06/2019)

Änderung der Kindergeldsachbearbeitung

Die Zuständigkeit für die Kindergeldsachbearbeitung wird ab dem 01.12.2018 nicht mehr von der Landesfamilienkasse bei der Performa Nord, sondern  von der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Davon unberührt bleibt die Bearbeitung des kindbezogenen Familienzuschlages für Beamtinnen und Beamte sowie der Besitzstandszulage für Arbeitnehmer; für diese  Bereiche bleibt weiterhin die Familienkasse bei der Performa Nord zuständig.

Mehr...

JobTicket - Neues Antragsformular

Aufgrund der neuen Datenschutzbestimmungen ist das Antragsformular von der BSAG neu erstellt worden.

Ab sofort darf nur noch dieses Formular verwendet werden.

Sollte dennoch ein altes Formular genutzt werde, kann es passieren, dass die BSAG den Antrag ablehnt und einen neuen Antrag auf dem aktuellen Vordruck fordert. Dadurch wird es dann zu Verschiebungen betreffend die Ausstellung für das Jobticket kommen.

Rahmenkodex

"Vertragssituationen und Rahmenbedingungen von Beschäftigungen an den staatlichen bremischen Hochschulen"

Am 15. November 2016 wurd der Rahmenkodex "Vertragssituationen und Rahmenbedingungen von Beschäftigungen an den staatlichen bremischen Hochschulen" von Herrn Scholz-Reiter als Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz unterzeichnet.

Zusätzlich wurde für die Universität Bremen eine Erklärung unterzeichnet, welche auf Doktorandinnen und Doktoranden in Graduiertenschulen und Graduiertenprogrammen abzielt.

Aktualisiert von: K. Frank