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Putins Plan 2.0? Was hinter Russlands Verfassungsreform stehen könnte

In der aktuellen Ausgabe der Russian Analytical Digest erschien ein Kommentar von Michael Rochlitz über die kürzlich angekündigten Verfassungsänderungen in Russland und die anschließende Regierungsumbildung. In seiner kurzen Analyse diskutiert Michael Rochlitz Gründe für die unerwartete Entscheidung Vladimir Putins und legt dar, dass es für diesen Zug Putins sowohl politische als auch wirtschaftliche Gründe gibt. Laut M. Rochlitz beabsichtigt Putin nicht die Kandidatur für eine weitere Amtszeit 2024, sondern plant seine Macht zu erhalten, indem er die Rolle eines obersten Schiedsrichters einnimmt und die Leitung des neu gestärkten Staatsrates übernimmt oder den Vorsitz des Sicherheitsrates anstrebt oder beides. Ziel der Regierungsumbildung und Ernennung eines neues Ministerpräsidenten, Mikhail Mishustin, ist es hingegen der stagnierenden russischen Wirtschaft neuen Schwung zu verleihen. Der Autor ist jedoch skeptisch, ob die neue Regierung in der Lage sein wird die wirtschaftlichen Probleme des Landes anzugehen, solange andere, grundlegendere Probleme (wie die Silowiki getriebene Isolation, die strenge politische und wirtschaftliche Kontrolle und die Unterdrückung der Entstehung neuer Talente und Ideen) nicht umfassend geprüft und angegangen werden. 

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