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Tagungen

2. Tagung „Grüner Wasserstoff im Recht“ am 5. November 2020

Die nächste Tagung des Vereins wird am 5. November 2020 im Focke-Museum, Schwachhauser Heerstraße 240, 28213 Bremen stattfinden. Sie trägt den Titel: „Grüner Wasserstoff im Recht“.

Die Tagung

Grüner Wasserstoff wird derzeit als Hoffnungsträger für die Energie- und Verkehrswende gehandelt. Die Bundesregierung bezeichnet grünen Wasserstoff als Schlüsseltechnologie für die Umgestaltung des Energiesystems. Gleichwohl bestehen bei den rechtlichen Rahmenbedingungen für diesen Energieträger noch Unsicherheiten. Dies zum Anlass genommen werden auf der Tagung bereits umgesetzte Wasserstoffprojekte von der Praxis vorgestellt, an die sich rechtliche Vorträge und Diskussionen anschließen. Behandelt werden unter anderem die regulierungs- und energierechtlichen Rahmenbedingungen für die Sektorenkopplung, die beihilferechtlichen Grenzen der Förderung von auf grünem Wasserstoff basierender Technologie, die vergaberechtlichen Hürden bei der Beschaffung von wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen sowie der planungs- und genehmigungsrechtliche Rahmen für die Erzeugung, Verteilung und Speicherung von grünem Wasserstoff.

Das Tagungsprogramm mit weiteren Informationen folgt in Kürze.

 

Logo des Vereins für Infrastrukturrecht e.V.

1. Tagung „Verkehrskonzepte der Zukunft – Reformbedarf und Lösungsansätze für ein Recht der urbanen Mobilität“ (Gründungstagung) am 28. November 2019

Die erste Tagung und gleichzeitig Gründungstagung des Vereins fand statt am 28. November 2019 im Focke-Museum, Schwachhauser Heerstraße 240, 28213 Bremen zum Thema: „Verkehrskonzepte der Zukunft – Reformbedarf und Lösungsansätze für ein Recht der urbanen Mobilität“.

Die Tagung

Wachsende Staus, marode Infrastrukturen, zugeparkte Geh- und Fahrradwege, Grenzwertüberschreitungen in den Innenstädten und ein ÖPNV an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. Täglich erleben wir den Kampf um den öffentlichen Raum in den Metropolregionen.

Die darauf antwortenden Initiativen schillern in unterschiedlichsten Farben: Dieselfahrverbote und CO2-Besteuerung auf der einen Seite, intelligente Verkehrssysteme und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf der anderen Seite. Der ÖPNV und die (ggf. wasserstoffbasierte) Elektromobilität sollen genauso gefördert werden wie Carsharing-Modelle, Radschnellwege und App-basierte Sammeltaxen. Die Lösungsansätze für eine nachhaltige urbane Mobilität sind umstritten und uneinheitlich. Sie bilden bislang eher fragmentartige Lösungen auf eine der aktuellsten Herausforderungen unserer modernen Industrienation: die „Verkehrswende“. Sie soll so schnell, günstig, umweltschonend und gesellschaftsverträglich wie möglich vollzogen werden. Doch ganzheitliche Verkehrskonzepte zu ihrer Bewältigung fehlen, was mit der Vielfalt der sich dabei eröffnenden, rechtlichen Fragestellungen zusammenhängt.

Wie können Verkehrskonzepte der Zukunft aussehen? Wie können die Herausforderungen der von Vielen als erforderlich angesehenen „Verkehrswende“ mithilfe und im Rahmen des Rechts bewältigt werden? Welche Maßnahmen werden in Bremen und anderen deutschen Großstädten geplant oder wurden bereits realisiert? Welche rechtlichen Instrumente stehen zur Verfügung? Was können die deutschen Städte voneinander und von internationalen Vorbildern lernen? Ist es nur der Gesetzgeber oder sind es mitunter ebenfalls die Gerichte, die die „Verkehrswende“ anleiten (können)? Welche Rolle spielt eine ausgebaute Digitalisierung des Verkehrs und welche rechtlichen Herausforderungen stellen sich dabei?

Zur Beantwortung dieser Fragen gab esspannende Vorträge von Vertreter/innen aus Wissenschaft und Praxis mit jeweils anschließenden Diskussionsrunden.

 

Tagungsprogramm

Das Tagungsprogramm finden Sie hier.

 

Flyer