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Event

Beteiligung der Bürger:innen am Politikprozess in Bremen: Stand und Perspektiven

Veranstalter: Institut Arbeit und Wirtschaft
Ort: Rathaus Bremen
Beginn: 08. Oktober 2021, 16:00 Uhr
Ende: 08. Oktober 2021, 18:00 Uhr

Am 08.10.2021 veranstaltet das Institut Arbeit und Wirtschaft im Rahmen des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt eine Diskussionsveranstaltung zur Bürger:innenbeteiligung im bremischen Politiksystem. Die Veranstaltung findet zwischen 16:00 und 18:00 Uhr in der Oberen Rathaushalle statt. Eingeladen sind Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft.

Die Modernisierung der Beteiligungsmöglichkeiten von Bürger:innen am politischen Prozess in Bremen ist in der aktuellen Koalitionsvereinbarung festgeschrieben. Kernpunkte sind die Novellierung des „Beirätegesetzes“ sowie die Neueinrichtung von „Bürgerforen“. Mit dem Ziel, die Bürger:innen besser am politischen Prozess zu beteiligen, wird u.a. die Hoffnung verbunden, zunehmend politikverdrossene oder populistisch wählende Bürger:innen wieder für den demokratischen Politikprozess und Austausch zurückgewinnen zu können. Aber wie so oft, steckt der Teufel im Detail und schon Nuancen der Ausgestaltung können große Unterschiede bewirken.

Im Rahmen der Veranstaltung soll das bisherige Beteiligungssystem in Bremen vorgestellt und neuartige Ansätze darin verortet werden, um anschließend in offener Runde über Fragen, Themen, Konflikte und Lösungsansätze von neuen Formen der Partizipation zu diskutieren. Die Veranstaltung ist als Auftakt eines breiteren und ausführlicheren Diskussionsprozesses gedacht.

 

Programm:

  • Begrüßung durch Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte
  • Zum Stand der Bürger:innenbeteiligung in Bremen (Prof. Dr. G. Warsewa)
  • Pause
  • Podiumsdiskussion und offener Austausch zur Bürger:innenbeteiligung in Bremen
    • Podium: Frau Gesa Wessolowski-Müller (Leiterin des Referats 13 in der Senatskanzlei), Herr Dr. Thomas Köcher (Leiter der Landeszentrale für politische Bildung), Herr Stefan Markus (Sprecher der Beirätekonferenz), Herr Joachim Barloschky (Sprecher des Aktionsbündnis Menschenrecht auf Wohnen)
  • Planung des weiteren Vorgehens