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Bremer Expertise für Chinas Umweltgesetzbuch

Der Experte für Europäisches Umweltrecht, Professor Gerd Winter, unterstützt China bei der anspruchsvollen Kodifizierung seines gesamten Umweltrechts. Das Projekt ist ein Beispiel dafür, wie rechtswissenschaftlicher Wissenstransfer zwischen unterschiedlichen Rechtssystemen gestaltet werden kann.

China bereitet derzeit ein umfassendes Umweltgesetzbuch vor, das nach dem Zivilgesetzbuch von 2021 die zweite große Gesetzeskodifikation des Landes darstellen würde. Der aktuelle Entwurf umfasst fünf Teile mit insgesamt 1188 Artikeln – darunter Bestimmungen über Umweltrechtprinzipien, Transparenz und Rechtsschutz sowie Vorschriften zur Prävention und Kontrolle von Umweltverschmutzung, zum Schutz des Naturschutzes, zur grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung und zum Rechtsvollzug. Der Nationale Volkskongresses (NVK) verabschiedet das Gesetzbuch 2026.

Professor Winter hat im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein Gutachten zu dem Entwurf verfasst, in dem er Unterschiede und Konvergenzen zwischen chinesischem und europäischem Umweltrecht analysiert. Zudem hat er mehrfach Mitglieder des chinesischen Entwurfskomitees getroffen, um sie fachlich zu beraten.

Professor Gerd Winter
Professor Gerd Winter