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Podiumsdiskussion über die Zivilklausel

Nr. 281 / 24. Oktober 2016 SC

Im vergangenen Jahr ist das Bremische Hochschulgesetz novelliert worden. Eine Neuerung im Hochschulreformgesetz ist die Festschreibung der Zivilklausel für die Hochschulen im Lande Bremen. Sie sieht vor, dass Forschung, Lehre und Studium friedliche Zwecke verfolgen. Die Universität Bremen hatte sich bereits im Mai 1986 mit der Verabschiedung der Zivilklausel eine Selbstverpflichtung gegeben und „jede Beteiligung von Wissenschaft und Forschung mit militärischer Nutzung bzw. Zielsetzung“ abgelehnt. Die inhaltliche Ausgestaltung der Zivilklausel ist mitunter strittig und sorgt immer wieder für Diskussionsbedarf. Ein aktuelles Beispiel ist die Kooperation der Hochschule Bremen mit der Bundeswehr im dualen Studiengang für Informatikerinnen.

Am Freitag, den 11. November 2016 findet um 18 Uhr im Haus der Wissenschaft dazu eine öffentliche Podiumsdiskussion mit dem Thema „Zapfenstreich für die Zivilklausel?“ statt. Auf dem Podium diskutieren Susanne Grobien (Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses  der Bremischen Bürgerschaft), Hans-Jörg Kreowski (Universität Bremen und Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF)), Cornelia Mannewitz (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)) und Axel Viereck (Hochschule Bremen, Konrektor Studium und Lehre). Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der kürzlich von der Hochschule Bremen eingerichtete duale Studiengang für Informatikerinnen durch seinen Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Frauen mit der Bundeswehr gegen die Zivilklausel verstößt. Die Podiumsdiskussion wird von Tim Voss (Deutscher Gewerkschaftsbund Bremen-Elbe-Weser) moderiert.

Die Podiumsdiskussion ist Teil des zweitägigen „Cyberpeace-Forum“, das am 12. November ab 14 Uhr  zum Thema „Aufrüstung zum Cyberkrieg  – aktuelle Entwicklung und Gegenentwurf“ fortgesetzt wird. Die nahezu täglichen Nachrichten über Cyber- und Drohnenangriffe zeigen, dass die Gefahr heute schon real ist. Auch die Kriegsgefahr allgemein wächst, weil Cyberwaffen vergleichsweise billig und einfach zu beschaffen und zu bedienen sind und weil die Schwelle, sie einzusetzen, eher niedrig ist. Es ist deshalb dringend erforderlich, sich der Gefahren des Cyberkriegs bewusst zu werden und ihnen friedliche Alternativen entgegenzusetzen. Das Programm kann im Internet unter http://cyberpeace.fiff.de  aufgerufen werden. Die Veranstaltungen sind öffentlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Das „Cyberpeace-Forum“ wird organisiert vom Bremer Friedensforum, von der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, vom Cyberpeace-Team Bremen, vom Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und von der GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Bremen – die Podiumsdiskussion „Zapfenstreich für die Zivilklausel?“ zusätzlich auch vom DGB Bremen-Elbe-Weser.

Achtung Redaktionen: Eine Pressekonferenz zum „Cyberpeace-Forum“ findet am Freitag, dem 4. November, um 11 Uhr in der Villa Ichon statt. Eine gesonderte Einladung folgt.

Weitere Informationen:

Prof.Dr. Hans-Jörg Kreowski
Universität Bremen
Fachbereich Mathematik/Informatik
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF)
Tel.: 0421 – 218 64451
E-Mail: kreoprotect me ?!informatik.uni-bremenprotect me ?!.de