Datenschutz in Wissenschaft und Forschung

"Handreichung Datenschutz" des RatSWD

Einen guten Überblick über das Thema Datenschutz in Wissenschaft und Forschung gibt die Broschüre "Handreichung Datenschutz" des RatSWD (in deutscher und englischer Sprache erhältlich).

Verbund Forschungs-Daten Bildung

Der Verbund Forschungs-Daten Bildung (Verbund FDB) behandelt auf seinen Internetseiten u.a. auch das Thema datenschutzrechtliche Aspekte von Forschungsvorhaben und stellt dabei - neben einem Überblickstext zu den wichtigsten datenschutzrechtlichen Fragen und Problemen in der Forschung - auch zahlreiche lesenswerte weitere Dokumente zum Thema zu Verfügung.

Infoportal der ZENDAS

Wir sind Vertragspartner der Zentralen Datenschutzstelle der baden-württembergischen Universitäten (ZENDAS), die ein Infoportal mit Informationen rund um das Thema "Datenschutz in der Hochschule"  betreibt*­­. Darin finden sich auch spezielle Informationen und Unterlagen zum Thema Wissenschaft und Forschung, bspw. eine Arbeitshilfe für die datenschutzgerechte Gestaltung wissenschaftlicher Umfragen, ein Überblick über das Thema datenschutzgerechter Umgang mit Forschungsdaten oder das Thema Einwilligung bei Forschungsprojekten mit weiteren Verweisen auf zahlreiche Merkblätter, Muster etc.­

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Einwilligung

Jede Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf einer Rechtsgrundlage. Sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten in Forschungsprojekten nicht auf eine gesetzliche Regelung gestützt werden, die diese erlaubt (wie bspw. § 13 BremDSGVOAG), ist für die Legitimation der Datenverarbeitung eine datenschutzrechtliche Einwilligung bei der betroffenen Person einzuholen. Hinweise dazu, was bei der Einholung eine Einwilligung generell beachtet werden muss, damit diese wirksam ist, finden sich zum einen hier im Portal bei der Darstellung der wichtigsten allgemeinen Informationen zum Datenschutzrecht. Zudem stellen der Verbund FDB und die ZENDAS* auf ihren Internetseiten speziell für den Forschungsbereich sehr nützliche Informationen, Checklisten und Muster zum Thema Einwilligung (auch bzgl. Minderjähriger) zur Verfügung. Darüber hinaus hilft das interaktive Entscheidungstool iVA2 des Projekts BERD@BW einzuschätzen, ob die Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in einem Forschungsprojekt erfüllt sind.

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Auftragsverarbeitung/ Gemeinsame Verantwortlichkeit

Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten in Forschungsprojekten zusammen mit bzw. mit Unterstützung von externen Partnern erfolgt, ist stets zu prüfen, ob es sich dabei ggf. um eine sogenannte Auftragsverarbeitung oder um eine Verarbeitung in gemeinsamer Verantwortung handelt. Für diese beiden Formen der Datenverarbeitung sind spezielle Datenschutzverträge zu schließen, um eine DSGVO-konforme Datenverarbeitung zu gewährleisten.

Merkblätter hierzu finden sich in unserem uni-internen Downloadbereich.

Anonym oder personenbezogen? Wessen Blickwinkel ist entscheidend?

Das Datenschutzrecht findet nur auf personenbezogene Daten Anwendung. Oft stellt sich in Forschungsprojekten die Frage, aus wessen Sicht und auf wessen Kenntnisse es eigentlich bei der Beurteilung der Frage der Anonymität/des Personenbezugs ankommt. Ist die Frage relativ, also nur aus Sicht der Stelle, die die Daten verarbeitet, zu beantworten? Oder kommt es darauf an, ob irgendjemand weiss, wer sich hinter dem Datum verbirgt (sog. absoluter Ansatz)? Hierzu herrscht seit Jahren Uneinigkeit in der Welt der Datenschutz-Jurist:innen. Die ZENDAS* hat hierzu einen äußerst informativen Artikel veröffentlicht, der die unterschiedlichen Ansichten darstellt und die aktuelle Rechtsprechung zu der Frage zusammenfasst. Die ZENDAS kommt dabei zur - völlig richtigen - Schlussfolgerung, dass es - in Anbetracht der jüngst ergangenen Urteile des Europäischen Gerichtshofs - auf eine relative Sichtweise ankommt und es damit für die Identifizierbarkeit entscheidend ist, "ob die datenverarbeitende Stelle Möglichkeiten oder Kenntnisse hat oder sich ohne unverhältnismäßigen Aufwand aneignen kann, um die Person zu identifizieren."

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