Prof. Dr. Angie Schneider

Vom 24.09. bis zum 27.09.2024 hatte der Schwerpunkt Arbeit und soziale Sicherheit das Vergnügen, am 74. Deutschen Juristentag (DJT) in Stuttgart teilzunehmen. Besondere Aufmerksamkeit widmete die Gruppe dem Fachprogramm zum Thema "Arbeitnehmer und Beschäftigte – Wen schützt das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht?", welches gleichzeitig auch der Name des zuvor absolvierten Seminares war. Begleitet wurde das Programm mit Reden von Henning Radtke (Richter des BVerfG und DJT-Präsident), Marco Buschmann (Bundesjustizminister) und Stephan Harbarth (Präsident des BVerfG), welche den DJT gelungen festlich eingeleitet, aber gleichzeitig auch auf gegenwärtige demokratische Herausforderungen hingewiesen haben. Neben dem Hauptprogramm gab der DJT zahlreiche Möglichkeiten, hinter die Kulissen der Stuttgarter Stadt und wichtiger Institutionen unseres Landes zu blicken. Führungen durch den Baden-Württembergischen Landtag, Vorträge von Angehörigen der ARD-Rechtsredaktion sowie Führungen durch das Mercedes-Benz Museum und durch das Stadion des VfB Stuttgart haben den gemeinsamen Ausflug zusammen mit dem Fachprogramm zu einer interessanten und spannenden Expedition gestaltet!

Frau Prof. Angie Schneider hat auf dem 20. Kölner Sozialrechtstag mit dem Thema "Kindergrundsicherung und Familienleistungen" einen Vortrag zu den "Schnittstellen von Familien- und Sozialrecht" gehalten.

Vom 15.-16. Februar 2024 fand in Bremen im Haus der Wissenschaft die Tagung „Juristinnen an den Hochschulen – Geschlechterrecht in Forschung und Lehre“ statt. Veranstaltet wurde die Tagung von der Universität Bremen durch die Professorinnen Pia Lange, Konstanze Plett, Ursula Rust und Angie Schneider sowie von der Hochschule Bremen durch die Professorin Bettina Graue. Die Tagung zielte einerseits darauf ab, sich Gewissheit über die jüngsten nominellen Entwicklungen der Gleichberechtigung in der Rechtswissenschaft zu verschaffen, andererseits bot sie einen Überblick über die Bandbreite und Vielfalt der Geschlechterforschung aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. Rund dreißig Jahre nachdem in Bremen – im Oktober 1994 und im Februar 1995 – unter dem Titel „Juristinnen an den Hochschulen – Frauenrecht in Forschung in Lehre“ eine Tagung und ein Symposium stattfanden, zeichnete sie damit auch die Entwicklung von der Frauenfrage hin zur Geschlechterfrage im Recht nach.

Auch dieses Jahr hatte Michael Walkusz vom 17.7. bis zum 21.7.2023 das Vergnügen, zusammen mit Herrn Prof. Dennis-Kenji Kipker die Vorlesung zum Modul "Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities – Recht der Nachrichtendienste" an der Universität der Bundeswehr in München halten zu dürfen. Inhalt der Vorlesung waren die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Anforderungen (GG, Artikel-10-Gesetz, StPO, Gesetze der Überwachungsbehörden) staatlicher Eingriffshandlungen in die telekommunikativen und informationstechnischen Grundrechte. Mit dieser Vorlesung wurde eine äußerst wichtige Aufklärungsarbeit für die künftigen überwachungsprogrammentwickelnden Leutnantinnen und Leutnanten über die rechtsstaatlichen Grenzen hoheitlicher Überwachung geleistet. Auch dieses Jahr waren die Vortragenden von den treffenden und kreativen Ideen und Diskussionsbeiträgen der Teilnehmenden begeistert und freuten sich sehr über eine weitere gelungene Veranstaltung.

In Kooperation mit der Arbeitnehmerkammer Bremen hielt Frau Schneider am 26.04.2023 einen Vortrag zum Thema „Das neue Nachweisgesetz – Ende eines Schattendaseins?“. Den Schwerpunkt des Vortrages bildete das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts. Neben einer umfassenden Darstellung der wesentlichen Inhalte der Richtlinie und des entsprechenden Umsetzungsgesetzes erfolgte eine fokussierte und übersichtliche Darstellung der nun eingetretenen Neuerungen in den Nachweispflichten der Arbeitgeber_innen. Der Vortrag regte im Anschluss zu einer lebhaften Diskussion über den Anwendungsbereich und der Effektivität der neuen gesetzlichen Regelungen an. Alle Anwesenden freuten sich über eine weitere spannende Veranstaltung!

In der Januarausgabe der JuS publizieren Michael Walkusz und Sophie Dreßler gemeinsam eine Übungsklausur, welche sie zuvor für die lehrenden Arbeitsgemeinschaften zum allgemeinen Schuldrecht erstellt haben. Die Klausur thematisiert das neue Gewährleistungsregime der Verbraucherverträge über digitale Produkte und setzt sich insbesondere mit Ansprüchen auf Schadensersatz und Löschung personenbezogener Daten infolge eines Softwaremangels auseinander. Der Lehrstuhl freut sich, dass die exzellente Lehre am Fachbereich auch außerhalb der Universität Bremen Früchte trägt!

Fundstelle: Walkusz/Dreßler, JuS 2023, 44. Verfügbar unter diesem Link (Beck-Online-Zugriff erforderlich).

Seit dem 1.1.2023 ist Prof. Dr. Angie Schneider weitere Schriftleiterin der FamRZ. Sie übernimmt den Bereich der Rechtsprechung zum Betreuungs-, Unterbringungs- und Erwachsenenschutzrecht. Frau Schneider freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Redaktionsteam. Es sind weitere spannende Beiträge zu erwarten! Für weitere Informationen klicken Sie gerne hier.

Am 22.11.2022, 18 Uhr, halten Frau Schneider und sechs weitere Wissenschaftler_innen im Raum GW1 A0010 einen Vortrag im Rahmen des 7x7-Events der Initiative Frauen im Recht. Die sieben Vorträge stellen die wesentlichen Punkte zu aktuellen Forschungsvorhaben in einem sieben minütigen Kurzvortrag dar. Frau Schneider illustriert gleich zu Beginn das Thema "Von der Fremd- zur Selbstbestimmung - Die langen Schatten des neuen Betreuungsrechts". Alle Juristinnen, Juristen und alle Interessierten sind zum Zuhören und zum anschließenden Austausch herzlich eingeladen!

Am 14.10.2022 hielt Frau Schneider zusammen mit Herrn Dr. med. Christoph Lenk beim 18. Betreuungsgerichtstag im Bildungszentrum Erkner einen Vortrag zum Thema "Selbstbestimmung und Zwangsbehandlung". Der Vortrag widmete sich dem sensiblen Spannungsverhältnis zwischen dem Gesundheitszustand der betreuten Person und deren Recht auf Selbstbestimmung. Neben den gesetzlichen Vorgaben wurde auch der entscheidende Einfluss der Rechtsprechung des BVerfG und BGH vorgestellt. Der praxisnah orientierte Vortrag stieß auf zahlreiches Publikum und regte in der anschließenden Fragerunde einen spannenden Austausch zwischen den Referierenden und dem Publikum an.

Ende September fand nach langer Corona-Pause die 34. Ortstagung des Deutschen Arbeitsgerichtsverbandes e. V. wieder in Präsenz statt. Frau Schneider eröffnete die Veranstaltung mit einem Vortrag zu den aktuellen Entwicklungen des Urlaubsrechts. Der Vortrag setzte sich nach einer Vorstellung der gesetzlichen Grundlagen insbesondere mit der Frage des Urlaubverfalls und den diesbezüglichen Obliegenheiten von Arbeitgebern auseinander. Hier lag der besondere Fokus auf die hochaktuelle Rechtsprechung des BAG und EuGH. Im Anschluss folgte ein Vortrag von Frau Prof. Dr. Bettina Graue zum Thema „Teilzeitansprüche im Arbeitsrecht“. Beiden Vorträgen schlossen sich interessante Rückfragen und Gespräche an, welche die Ortstagung zu einem noch spannenderen, informativeren und im Ergebnis äußerst gelungenen Abend gestaltet haben.

Im Auftrag des Bundesinnenministeriums hielt Michael Walkusz zusammen mit Herrn Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker vom 18.07. bis 22.07.2022 an der Universität der Bundeswehr München die Vorlesung zum Modul „Rechtliche Grundlagen Cyber Network Capabilities“. Thematisiert wurden die verfassungsrechtlichen Anforderungen staatlicher Eingriffshandlungen in die telekommunikativen und informationstechnischen Grundrechte. Schwerpunkt der Veranstaltung war das Recht der heimlichen Überwachung durch Nachrichtendienste, Staatsanwaltschaften und durch weitere Sicherheitsbehörden. Die Veranstaltung stieß bei den studierenden Leutnantinnen und Leutnanten auf hohe Resonanz und war ein voller Erfolg!