Prof. Dr. Patrick C. Leyens, LL.M. (London)
Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
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Mit Urteil vom 10.11.2021 hat der BGH entschieden, dass sich auch ein Einzelkaufmann auf die Vermutung seiner Verbrauchereigenschaft nach § 13 BGB berufen kann. Das entzieht der Vermutung des § 344 HGB den Boden. In § 344 HGB ist die Vermutung der Zugehörigkeit von Rechtsgeschäften (und Schuldscheinen) zum kaufmännischen Betrieb geregelt. In einem aktuellen Beitrag gehen Leyens und Hubert der Frage nach der Bedeutung der neuen Rechtsprechung für den Anwendungsbereich des § 344 HGB nach. Vermittelt wird außerdem das für das Handelsrecht wichtige Grundwissen zur Abgrenzung von Verbraucher-, Unternehmer- und Kaufmannseigenschaft, zur Vermutung, Fiktion und Anscheinsbeweis, den Grundsätzen Lex-Specialis, Lex-Posterior, Lex-Superior sowie zum Verhältnis des nationalen Rechts zum Unionsrecht.
Der Beitrag steht hier als kostenloser Download bereit.
Patrick C. Leyens/Valentin Hubert, Die Vermutung für das Handelsgeschäft: Der Anwendungsbereich von § 344 HGB, JuS 2023, 193
Der XXI. Weltkongress der International Academy of Comparative Law fand in Asunción, Paraguay, vom 23. bis zum 28. Oktober 2022 statt. Generalberichterstatter der XXVI. Abteilung zum Thema "Haftung von Ratingagenturen" war Patrick C. Leyens. Dem Generalbericht liegen die Länderberichte (Special Reports) von Experten aus 20 Jurisdiktionen zugrunde. Der Generalbericht und die zugehörigen Länderberichte werden zusammen mit themenbezogenen Beiträgen beim Verlagshaus Intersentia, Antwerpen/Cambridge, in einem eigenständigen Sammelband veröffentlicht, der Mitte 2023 erscheinen wird.
List of Special Reporters:
Australia (Pamela Hanrahan, UNSW Business School, Sydney)
Austria (Susanne Kalss, Florian Ebner, and Jakob Jaritz, Vienna University of Economics and Business)
Brazil (Rodrigo Fialho Borges, Fundação Getulio Vargas Law School, São Paulo)
Canada (Jakub Adamski, McGill University, Montreal )
China (Flora Huang, University of Derby, and Junhai Liu, Renmin University of China, Beijing)
France (Bénédicte François, Université Paris-Est Créteil Val-de-Marne, Paris XII)
India (Umakanth Varottil, National University of Singapore)
Israel (Roy Shapira, Reichmann University, Herzliya)
Italy (Antonello Miranda, University of Palermo)
Japan (Toshiaki Yamanaka, University of Tsukuba, Tokyo)
Netherlands (Titiaan Keijzer, De Brauw Blackstone Westbroek, Amsterdam)
Poland (Jacek Jastrzebski, University of Warsaw, and Kamil Liberadzki, SGH Warsaw School of Economics)
Portugal (José Ferreira Gomes, University of Lisboa)
Singapore (Christian Witting, National University of Singapore)
Spain (Carlos Gomez Ligüerre, Pompeu Fabra University, Barcelona)
Türkiye (Tuba Akçura Karaman, Galatasaray University, Istanbul)
UK (Eilís Ferran, University of Cambridge)
USA (Jeffrey Manns, George Washington University, Washington D.C.)
and
EU / law & economics (Gerhard Wagner, Humboldt University Berlin)
Private international law aspects (Frederick Rieländer, University of Osnabrück)
CRA’s liabilities and ESG (Daniel Cash, Aston Law School, Birmingham)
Stefan Heiss hat für sein Dissertationsprojekt eine Promotionsförderung vom Theodor Körner Fonds erhalten. Der Theodor Körner Fonds fördert junge WissenschaftlerInnen aus unterschiedlichsten Disziplinen, die bereits exzellente Arbeit leisten und von denen noch weitere innovative Arbeiten erwartet werden können. Die Förderung wurde vom österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen (rechts im Bild) überreicht. Als einzige Arbeit aus dem Bereich der Rechtswissenschaften wurde das Vorhaben von Stefan Heiss prämiert.
Das Thema des von Prof. Patrick C. Leyens betreuten Dissertationsprojekt lautet „Künstliche Intelligenz und Haftung“. Ziel des Dissertationsprojektes ist es, Lösungen für Probleme infolge von Verantwortungsdefiziten aufgrund des Einsatzes künstlicher Intelligenz zu entwickeln. Dem Haftungsrecht kommt zentrale Bedeutung bei der Steuerung der mit neuen Technologien verbundenen Risiken zu. Ein ausgewogenes Haftungsrecht setzt Anreize für einen sozial wünschenswerten Einsatz künstlicher Intelligenz.
Hier zu weiteren Details der Preisverleihung.
09.06.2022
Smart Contracts bieten erhebliche Chancen für den auf Einfachheit, Schnelligkeit und Rechtssicherheit angewiesenen Rechtsverkehr zwischen Unternehmern (B2B). Patrick C. Leyens, Stefan Heiss und Lukas Soritz untersuchen in einem kürzlich erschienen Beitrag die für den unternehmerischen Rechtsverkehr im Vordergrund stehende Frage, ob und inwieweit das geltende Recht die auch und gerade durch Smart Contracts voran getriebene digitale Wirtschaftstransformation zu unterstützen vermag. Die erhöhte Eigenverantwortlichkeit der Beteiligten rückt die Privatautonomie in den Vordergrund, lässt größeren Freiraum für selbstdurchsetzende Gestaltungen und spricht dafür, den infolge der Digitalisierung verbesserten Möglichkeiten der Informationsauswertung durch eine zurückhaltende AGB-Kontrolle Rechnung zu tragen. Vor diesem Hintergrund können sich gerade Smart Contracts des unternehmerischen Rechtsverkehrs als Motor eines selbstgeschaffenen Rechts der digitalisierten Wirtschaft erweisen. Der Beitrag ist auf den Internetseiten der Juristischen Blätter erschienen und steht zum Download (Open-Access) frei verfügbar.
Open-Access download: https://doi.org/10.33196/jbl202203013701
Datum: 02.05.2022
Stefan Heiss untersucht in einem kürzlich erschienenen Beitrag den Gesetzentwurf des Europäischen Parlaments zur haftungsrechtlichen Verantwortung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Verantwortungsdefizite oder -lücken könnten die neue Technologie in eine inadäquate Richtung steuern. Im Ergebnis ist der europäische Vorschlag unzureichend, reziproke Schadensfälle zwischen KI-Systemen werden nicht angemessen normiert. Abhilfe könnte die im Beitrag vorgeschlagene „Gefährdungshaftung gegenüber dem Staat“ (strict liability to the state) verschaffen. Zahlungen für Schädigungen zwischen KI-Systemen mit hohem Risiko sollen fortan an den Staat geleistet werden. Folglich kommt es zu keiner Kompensation zwischen den Beteiligten. Der Beitrag erschien im Hastings Science and Technology Law Journal.
Open-Access download: https://repository.uchastings.edu/hastings_science_technology_law_journal/vol12/iss2/4
SSRN: https://ssrn.com/abstract=3827326
Auf die vorangegangene Untersuchung baut ein in der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) erschienen Beitrag von Stefan Heiss auf. Der Artikel behandelt darüber hinaus auch die bedeutsamen Neuerungen durch die Vorschläge der Europäischen Kommission in Bezug auf KI und zieht Vergleiche zum europäischen bzw. deutschen Recht.
Datum: 8.11.2021
In dem von Patrick C. Leyens, Iris Eisenberger und Rainer Niemann herausgegebenen Sammelband „Smart Regulation: Vertrag, Unternehmung und Markt“ finden sich die Beiträge zum gleichnamigen Symposium, das am 2. Oktober 2020 an der Karl-Franzens-Universität Graz stattgefunden hat. Smart Regulation steht für innovative Regulierungsansätze und -formen. Die interdisziplinäre Erforschung von Smart Regulation nimmt sich der Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung an, berücksichtigt neue Erkenntnisse zu menschlichem Verhalten und erschließt zukunftsweisende Regulierungstechniken. Das Symposium stand im Zeichen von Vertrag, Unternehmung und Markt, also den Organisationsformen des privaten Austauschs, und wurde vom erstgenannten Herausgeber Patrick C. Leyens konzipiert. An der Erstellung des Sammelbands hat Stefan Heiss, wiss. Mitarbeiter an der Universität Bremen, als Leiter des Redaktionsteams mitgewirkt. Der Band ist beim Verlagshaus Mohr Siebeck als Broschur und als eBook (Open Access) erschienen.
Broschur: ISBN 978-3-16-160734-8, DOI 10.1628/978-3-16-160734-9
eBook (Open Access): eISBN 978-3-16-160734-9
Datum: 10.08.2021