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Sozialpolitik-Denkschrift an Bundespräsident Joachim Gauck übergeben

Politik- und Sozialwissenschaftler der Universität Bremen sehen ihre langjährige Forschungsarbeit durch das deutsche Staatsoberhaupt gewürdigt. Bundespräsident Joachim Gauck erhielt bei der Feier zum 60-jährigen Bestehen des Bundessozialgerichts am 11. September 2014 in Kassel die Denkschrift „Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats“. An dem mehr als 800 Seiten starken Werk haben Bremer Wissenschaftler entscheidend mitgewirkt. Der Bundespräsident versprach eine vertiefende Diskussion sowohl zu dieser Thematik als auch zur Lage der Sozialpolitik in den einschlägigen Universitätsdisziplinen in seinem Amtssitz in Berlin.

In der Denkschrift befassen sich mehr als 300 Seiten mit den aktuellen und künftigen Herausforderungen des Sozialstaates. Das Themenspektrum reicht von der Pluralisierung der Familienformen über veränderte Normalarbeitsmärkte und zunehmende nationale Ungleichheit bis zur Internationalisierung der Sozialpolitik. Die anderen Teile sind eine solide Bestandsaufnahme. Beteiligt sind an der Publikation der Bremer Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ (SFB 597) und das Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) der Universität Bremen. „Eine Festschrift für ein Gericht als Denkschrift ist ein unübliches Format: Hier wird nicht ein Gericht gefeiert, sondern das Gericht lenkt anlässlich seines Jubiläums den Blick auf den Zustand und die Zukunft des deutschen Sozialstaats, also seinen ‚Arbeitsgegenstand‘“, so Professor Stephan Leibfried, Sprecher des Sonderforschungsbereiches und Ko-Abteilungsleiter im ZeS. „Auch der Bundespräsident weiß, dass die Beschäftigung damit überaus wichtig ist – schließlich gehen rund die Hälfte der Staatsausgaben und rund ein Drittel des Bruttosozialprodukts in unsere sozialen Sicherungssysteme. Und die grundsätzlichen Probleme landen alle regelmäßig beim Bundessozialgericht, oft wiederholt.“

Starke Bremer Beteiligung an der Denkschrift

Juristen, Historiker, Philosophen, Politologen, Soziologen und Wirtschaftswissenschaftler haben in der Denkschrift in 38 Kapiteln gemeinsam Bilanz gezogen. Die Bremer Beteiligung zeigt sich durch zahlreiche Autoren aus der Universität Bremen (Olaf Groh-Samberg, Friedhelm Hase, Stephan Leibfried, Steffen Mau, Frank Nullmeier und Herbert Obinger) und durch viele früher an der Universität Bremen tätige Experten (Stefan Gosepath, Florian Rödl, Ilona Ostner, Manfred G. Schmidt und Peter Starke). Diese Bremer Beteiligung wird sich auch bei dem Folgeband über „Richterliche Wissensgewinnung und Wissenschaft: Die Entscheidungsfindung des Bundessozialgerichts und die Sozialstaatsforschung“ zeigen, der derzeit in Vorbereitung ist.

Zwei Herausgeber mit Bremer Wurzeln

Zwei der Herausgeber dieser beiden Bände haben Bremer Wurzeln: Neben Professor Stephan Leibfried ist dies Peter Masuch, der seit 2007 Präsident des in Kassel ansässigen Bundessozialgerichts ist. Masuch hat von 1972 bis 1978 die einphasige Juristenausbildung der Universität Bremen durchlaufen und in den 1980er und 1990er Jahren unter anderem als Richter am Sozialgericht und Landessozialgericht Bremens gearbeitet.

Die Denkschrift ist mittlerweile im Erich Schmidt Verlag erschienen: http://www.esv.info/978-3-503-15669-6

Weitere Bilder der Veranstaltung finden Sie hier.

Weitere Informationen bei:
Prof.Dr. Stephan Leibfried
Universität Bremen
Sfb 597 „Staatlichkeit im Wandel“
Tel. +49 421/218-56665
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Bundespräsident Joachim Gauck mit der Sozialpolitik-Denkschrift, an der zahlreiche Wissenschaftler der Uni Bremen mitgewirkt haben. Neben ihm Bundessozialgerichts-Präsident Peter Masuch – ein Absolvent der Universität Bremen.