Event

Polen nach der Wahl: Herausforderungen und Möglichkeiten der Wiederherstellung des Rechtsstaats

Veranstalter:in : Institut für Europastudien
Ort : Universität Bremen, GW2 B2890
Beginn : 18. Januar 2024, 18:00 Uhr
Ende : 18. Januar 2024, 20:15 Uhr
Kategorie : Veranstaltungskalender , Perspektiven auf Europa

Die Parlamentswahl in Polen im Oktober 2023 hat die politischen Voraussetzungen für einen Regierungswechsel geschaffen. Mit einem Regierungswechsel wird in Polen und in Europa die Hoffnung nach einer Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in Polen verbunden. Diese Verbesserungen sind jedoch mit rechtlichen und politischen Herausforderungen verbunden, die eine neue polnische Regierung überwinden muss. Im ersten Teil dieser Veranstaltung wird eine 90-minütige Dokumentation gezeigt, in der der Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Polen in den Jahren 2015 bis 2023 anhand des Umgangs mit Richterinnen und Richtern dargestellt wird. Im Anschluss an diese Dokumentation findet eine Diskussion mit Richterinnen und Richtern des Bremischen Richterbundes darüber statt, welche Herausforderungen eine neue Regierung bei der Verbesserung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie meistern muss und welche Mittel hierfür zur Verfügung stehen.