Nr. 102 / 22. März 2012 SC

Zwei Bremer Wissenschaftler haben einen wichtigen Beitrag zu mehr Demokratie im Netz geleistet - und wurden nun dafür geehrt: Professor Herbert Kubicek und Dr. Martin Hagen sind mit dem Wolfgang Heilmann Preis für humane Nutzung der Informationstechnologie ausgezeichnet worden. Kubicek ist Hochschullehrer im Studiengang Informatik an der Universität Bremen sowie Leiter am Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib). Hagen ist Leiter des Referats IT und E-Government bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen. Die beiden erhielten den Preis für den Aufbau und Ausbau des Bremer Registers amtlicher Informationen. Der seit 1999 jährlich von der Integrata Stiftung in Tübingen vergebene Preis steht 2012 unter dem Motto „Mehr Demokratie durch IT“. Die Jury befand, dass das Register amtlicher Informationen des Landes Bremen den Beitrag der IT für mehr Demokratie besonders gut verdeutlicht.

Viele Bundesländer und der Bund haben ein Informationsfreiheitsgesetz, das den Bürgerinnen und Bürgern einen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen wie Planungen,  Verträgen, Berichten, Gutachten und Protokollen gewährt. Ein solcher Zugang ist eine grundlegende Voraussetzung für eine demokratische Kontrolle und eine Beteiligung an Entscheidungen von Politik und Verwaltung. Allerdings ist dieser Rechtsanspruch in der Praxis nicht einfach wahrzunehmen: In den meisten Fällen muss man einen Antrag auf Zugang zu einer bestimmten Information bei der Behörde stellen. Die wenigsten Bürgerinnen und Bürger verfügen jedoch über entsprechende Vorkenntnisse.

Der Bremer Informatiker Herbert Kubicek hatte in diesem Wissen schon vor mehr als zehn Jahren bei den ersten Beratungen über ein Bremisches Informationsfreiheitsgesetz nicht nur die Idee einer Veröffentlichung von Informationen eingebracht. Darüber hinaus setzte er sich auch dafür ein, dass die Bereitstellung über ein zentrales Register, ähnlich wie ein elektronischer Bibliothekskatalog erfolgt. In dem 2006 verabschiedeten Bremer Gesetz wurde ein elektronisches Register vorgeschrieben, das es einfach macht, entsprechende Dokumente aufzufinden. Das Institut für Informationsmanagement Bremen hat das technische Konzept entwickelt und das zuständige Referat bei der Senatorin für Finanzen hat es 2008 umgesetzt. Das in dem Stadtinformationssystem www.bremen.de  eingebundene Register amtlicher Informationen verfügt über 4.000 Dokumente der bremischen Verwaltung, die alle herunterladbar sind.

Die Jury will mit der Preisverleihung diesen Ansatz auch anderen Bundesländern als Vorbild empfehlen und darüber hinaus die Bemühungen um einen weiteren Ausbau in Bremen unterstützen. Der mit 5.000 Euro dotierte Preis wird den beiden Preisträgern im Mai 2012 auf dem Integrata Kongress in Berlin überreicht. Sie sind sich einig, dass das Geld für den weiteren Ausbau von Open Data in Bremen verwendet werden soll.

Das Register amtlicher Informationen ist zu finden unter:
www.bremen.de/buergerservice/amtliche_informationen

Milena Schulte

Weitere Informationen:

Universität Bremen
Institut für Informationsmanagement Bremen Gmbh (ifib)
Prof.Dr. Herbert Kubicek
Tel.:  0421 218 56575
E- Mail: kubicekprotect me ?!ifibprotect me ?!.de 

Integrata-Stiftung
Michael Mörike
Tel.: 0172 - 7400 482
E-Mail: michael.moerikeprotect me ?!integrata-stiftungprotect me ?!.de 
Homepage: www.integrata-stiftung.de