Was die AS-Befassung mit den Vorschlägen der Haushaltskommission angeht, scheinen die Fronten derzeit festgefahren. An der Sachlage hat sich seit Dezember nichts geändert: Die Studierenden wollen weiterhin nicht, dass über die Sparvorschläge im AS diskutiert und abgestimmt wird – für die Universitätsleitung hat sich nichts an der Notwendigkeit geändert, im Akademischen Senat den politischen Vorgaben und haushälterischen Realitäten ins Auge zu sehen und die Uni-Ausgaben den Einnahmen anzupassen.
Nachdem der Veranstaltungsraum im Gebäude GW2 erneut blockiert wurde, zogen sich die AS-Mitglieder in die „Rotunde“ des Cartesiums zurück, um die AS-Sitzung dort durchzuführen. Die protestierenden Studierenden kamen nach kurzer Zeit jedoch ebenfalls in den Raum und verhinderten mit ohrenbetäubendem Lärm und Sprechchören die Sitzung. Einen Punkt der Tagesordnung hatte Rektor Professor Bernd Scholz-Reiter immerhin noch behandeln können: die Ehrung und Schweigeminute für die 2014 verstorbenen ehemaligen und aktiven Mitglieder der Universität. Dieser Punkt wurde auch von den eintreffenden Studierenden respektiert.
„Sprechen die Unterfinanzierung seit Jahren an“
Zu konstruktiven Gesprächen kam es anschließend erneut nicht. „Die Vorwürfe der Studierenden, wir hätten uns nicht genug gegen die Sparaufträge im Wissenschaftsplan 2020 gewehrt, kann ich so nicht stehen lassen“, sagte der Rektor. „Wir weisen seit Jahren auf das strukturelle Defizit und die Unterfinanzierung der Universität hin und haben das in unzähligen Gesprächen mit der senatorischen Behörde und den Parlamentariern – beispielsweise im Wissenschaftsausschuss – auch immer wieder offensiv vertreten. Aber wenn die Signale klar und eindeutig sind – nämlich, dass das Land uns mit dem Wissenschaftsplan Planungssicherheit gibt, gleichzeitig aber seine Mittel für die Wissenschaft auf ein fixes Maß begrenzt – dann müssen wir das zur Kenntnis nehmen und dementsprechend handeln.“
Wie der überwiegende Teil der AS-Mitglieder war auch Professor Jens Falta, Dekan des Fachbereichs Physik/Elektrotechnik, wenig erfreut über die erneute Blockierung des Gremiums. „Der AS muss wieder in die Lage kommen, Beschlüsse zu fassen. Hier geht es auch um die Handlungsfähigkeit der Universität. Dass unsere demokratischen Prozesse gerade gestoppt werden, gefährdet die Weiterentwicklung der Uni in Forschung und Lehre.“ Er wünsche sich, dass der Protest dorthin getragen werde, wo er richtig platziert sei – „bei den politischen Handlungsträgern.“
Nächster AS-Termin: 4. Februar
In einer Woche gibt es einen neuen Anlauf, die Tagesordnung des Akademischen Senats abzuhandeln: Vorsorglich wurde in der Einladung zur aktuellen AS-Sitzung gleich ein weiterer Sitzungstermin für den 4. Februar anberaumt.
